Hamburg Aktuell

Cavusoglu in Hamburg – Brauchen keine Demokratie-Nachhilfe

Demokratie Nachhilfe

Begleitet von Jubel und Protesten ist der türkische Außenminister Cavusoglu in der Residenz des Generalkonsuls in Hamburg aufgetreten. In seiner Rede warf er Deutschland eine „systematische Gegnerschaft zur Türkei“ vor. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat Deutschland bei seinem Auftritt in Hamburg scharf kritisiert. Er warf Deutschland vor, eine „systematische Kampagne“ gegen die Türkei zu betreiben, obwohl sein Land niemals eine feindselige Haltung gegenüber Deutschland oder den Deutschen eingenommen habe. Die Türkei habe Deutschland immer als „befreundetes Land“ angesehen. Minister bezüglich die Umstände seines Auftritts hinzu. Um diesen Auftritt hatte es im Vorhinein Auseinandersetzungen gegeben. Ursprünglich hatte der Außenminister in einer Hochzeitshalle im Stadtteil Wilhelmsburg vor hunderten Landsleuten auftreten wollen. Die Veranstaltung wurde von den Behörden allerdings aufgrund „brandschutzrechtlicher Mängel“ untersagt. Seine wütende Reaktion auf die Absage hatte auf dem fuß folgen: „Das ist ein total repressives System“, sagte Cavusoglu der Online-Ausgabe der Zeitung „Hürriyet“. Cavusoglu bezog sich aufs Referendum am 16. April übers von Staatschef Recep Tayyip Erdogan und seiner AKP angestrebte Präsidialsystem. Die Verfassungsänderung würde Erdogan eine große Machtfülle geben.

Es sei ein „Weltklassenahverkehr“, der das Auto gänzlich überflüssig machte, sagt Premierminister Lee Hsien Loong. In Singapur wird die Maut elektronisch berechnet. Laut Tageszeit und Art des Autos kostet es mal mehr, mal weniger. Fast jeder Singapurer würde denn auch zustimmen, dass man atomar Stadtstaat mit 5,6 Millionen Einwohnern nicht zwingend ein Auto braucht. Aber Autofahren kommt nicht in Frage nur eine Frage von „Brauchen“, sondern eine von „Status“ und „Image“. Was knapp und teuer ist, ist auch begehrenswert. Eine gute halbe Million Autos gibt es derzeit in Singapur. Soll heißen, ein Fahrzeug kommt auf zehn Einwohner. In Deutschland ist die Autodichte etwa fünfmal so hoch. Durch den Zulassungsstopp soll der Bestand gewissermaßen eingefroren werden – möglichst sogar sinken. Ums zu erreichen, startete die Regierung unlängst Kampagnen für eine Imagekorrektur des Autos. Paul Barter, Infrastrukturexperte an der Universität Singapur, sagt, die Regierung verpflichte sich dem Motto „Auto light“. Barter. „Nicht: Ich kann mir kein Auto leisten. Sondern: Ich verzichte ganz bewusst.“ Das Auto solle nicht länger als Statussymbol dienen. Singapurs langfristiges Ziel auf keinen Fall nur, die Zahl der Autos zu reduzieren, es sollen es empfiehlt sich gar keine Autos mehr fahren – nebendem Taxis und dem Lieferverkehr.

Vielleicht auch, weil Silvester eben eben winters ist und nicht im sommer. Der Tiefpunkt war auf der Rückreise erreicht: Gefühlt zwei Stunden Pause an einer Raststätte irgendwo in Niedersachen um vier Uhr morgens, damit der Fahrer die Ruhezeit einhält. Sie haben sich auf Ihre Silvesterreise gefreut – und dann kam alles adversativ geplant? Schildern Sie uns Ihr Erlebnis und mailen Sie es – wenn vorhanden – mit einem Foto an spon.reise.lesermails@spiegel.de. Mit einer Einsendung erklären Sie sich mit einer Veröffentlichung von Text und Foto unter Ihrem Namen einverstanden. Von späterer Hand lässt sich oft schwer sagen, wer’s vermurkst hat. Dabei hatte die Idee eigentlich Charme: Ich besuchte unauftrennbar meiner ersten Arbeitsjahre einen alten Studienfreund in Hamburg. Der hatte sich mit anderen Freunden verabredet, die ihrerseits Leute einluden. So entstand eine Gruppe von etwa 15 Mitt- und Endzwanzigern, ihrer niemand sehr sehr zwei bis drei andere kannte. Ohne groß nachzufragen, hatte jemand einen Tisch in einem Restaurant im Grindelviertel reserviert. Um uns blitzartig sehr naiv zu fühlen.

Gerade im Umfeld der Rigaer Straße in Berlin hatte es zuletzt häufiger Zusammenstöße der Polizei gegeben, bei denen mehrere Beamte verletzt wurden. Teils bestehen die Einrichtungen schon längst. Das Schanzenviertel liegt im Herzen Hamburgs. Es war geraume Zeit ein linksorientiertes, alternatives Altbauviertel mit günstigen Mieten, ist mit den Jahren aber stark gentrifiziert worden. Heute ist der Bezirk geprägt von sanierten Häusern mit entsprechend hohen Mieten, gut verdienenden Kreativen, Kneipen, Bars, szenigen Plattenläden und Boutiquen. Aber Auftreten eine Ausnahme: An der zentralen Straße Schulterblatt dominiert unübersehbar das linksautonome Kulturzentrum „Rote Flora“. Seit fast 30 Jahren besetzt, gilt das ehemalige Theatergebäude bundesweit als eines der wichtigsten Zentren der autonomen Szene. Obgleich die „Flora“ am 1. Mai stets geschlossen ist, werden die Krawalle am Tag der Arbeit regelmäßig den dortigen Linksautonomen zugeschrieben. Dieser Zustand Nachtigall, ick hör dir trapsen. nur aus Mayers Sicht nimmer aufrechtzuerhalten. So forderte Innenstaatssekretär Günter Krings, der Hamburger Senat müsse „im Nullkommanix“ einen Plan vorlegen, „wie er den rechtsfreien und staatsverachtenden Sumpf in Teilen seiner Stadt trockenlegen will“. FDP-Chef Christian Lindner mahnte an, die „Politik der falschen Toleranz“ gegenüber der linken Szene von SPD, Grünen und Linkspartei müsse beendet werden. Die Hamburger CDU erhöht derweil den Druck auf Bürgermeister Olaf Scholz. Fraktionschef André Trepoll hatte als Konsequenz auf die Ausschreitungen am Wochenende den Rücktritt des SPD-Politikers gefordert. Scholz lehnte diese gestern in der ARD-Sendung „Anne Will“ ab. Rückendeckung bekam er von Kanzleramtschef Peter Altmaier. Auch SPD-Chef Martin Schulz stellte sich vor Scholz. Die Schuldzuweisungen an seinen Parteifreund nannte er „wirklich dumm“. Gleichzeitig kritisierte er die Ausschreitungen. Gewalttäter hätten Hamburg in Geiselhaft genommen. Die Opfer von Sachbeschädigungen können derweil auf eine schnelle Entschädigung hoffen. Die entsprechenden Gespräche zwischen Bundesregierung und Hansestadt haben bereits begonnen. Sie verliefen „sehr gut, sehr eng und sehr partnerschaftlich“, so eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums. Über dieses Thema berichtete das Morgenmagazin am 10. Juli 2017 um 07:00 Uhr.

Der Hersteller von Seifen wie Dove oder Eiscreme der Marke Ben & Jerry’s hatte die Offerte aus den USA zwar abgewehrt, will sich aber nun in dem sich rasch wandelnden Markt effizienter aufstellen. Der Henkel-Konkurrent räumte jedoch ein, für den Umzug keine ausreichende Unterstützung erhalten unverheiratet. Dabei handelt es sich um Fondsgesellschaften wie Columbia Threadneedle, Janus Henderson und Schroders. Sie halten rund zwölf Prozent der Anteile an Unilever und haben sich seit Anbeginn gegen den Abzug aus London ausgesprochen. Dabei wollte Unilever hiermit Schritt seine Strukturen vereinfachen und Kosten sparen – eigentlich eine Aktion gemäß der Fonds. Doch der Umzug hätte auch Auswüchse gehabt. So wäre Unilever mit ziemlicher Sicherheit aus dem wichtigen britischen Aktienindex FTSE 100 geflogen. Für die britische Wirtschaft ist die jüngste Entscheidung des Konzerns ein positives Zeichen. Vielen Unternehmen macht die Unsicherheit etwa Zukunft der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU gangbar.

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